Formelle Instrumentarien

Raumentwicklungsprogramme

Raumentwicklungsprogramme dienen der Verwirklichung der Erfordernisse der Raumordnung.
In den Raumentwicklungsprogrammen ist der Rahmen für die geordnete Entwicklung des Raumes in den Grundzügen und in Koordinierung sich überschneidender Raumansprüche einzelner Fachplanungen darzustellen.
Ziele und Grundsätze sind von allen Behörden und Planungsträgern bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen zu beachten und zu berücksichtigen.
Das Landesraumentwicklungsprogramm (LEP) bildet die Grundlage für die Regionalen Raumentwicklungsprogramme (RREP).

Ziele und Grundsätze der Raumordnung
überfachliche Ziele und Begründungen, Raumkategorien, zentrale Orte
fachliche Ziele und Begründungen, Natur und Landschaft, Siedlungswesen, Wirtschaft, Tourismus und Naherholung, soziale und kulturelle Infrastruktur, Verkehr, sonstige technische Infrastruktur, Verteidigung und Konversion, Abbau von Bodenschätzen

Die zuständige Landesplanungsbehörde führt für die in der Raumordnungsverordnung (RoV vom 18. August 1997, BGBl. S. 2081) genannten, raum- und überörtlich bedeutsamen Planungen und Maßnahmen (Vorhaben) Raumordnungsverfahren durch. Die Landesplanung kann von Amts wegen oder auf Antrag ein ROV durchführen.
Im ROV sind die raumbedeutsamen Auswirkungen der Planungen und Maßnahmen auf die Ziele der Raumordnung und die in den Grundsätzen des § 2 Abs. 2 ROG genannten Belange unter überörtlichen Gesichtspunkten zu prüfen.
Das ROV schließt mit einer landesplanerischen Beurteilung ab. Diese ist bei nachfolgenden Verwaltungsverfahren zu berücksichtigen (§ 4 ROG).
Wesentliche Verfahrensschritte eines Raumordnungsverfahrens

Die Gemeinden als Träger der Bauleitplanung zeigen der unteren Landesplanungsbehörde (AfRL) die beabsichtigte Aufstellung eines Bauleitplanes unter allgemeiner Angabe ihrer Planungsabsichten an.
Die untere Landesplanungsbehörde gibt den Gemeinden und Vorhabenträgern die bei der Aufstellung der Bauleitplanung zu beachtenden Ziele der Raumordnung bekannt (§ 1 Abs. 4 BauGB).